Pegida noch einmal in Linz? Sicher nicht! Auch am 21.02. gilt: „Kein Meter für Pegida!“

Am Samstag, den 21. Februar, will die rechtsextreme Truppe von Pegida das zweite Mal in Linz genau das versuchen, woran sie schon einmal scheiterten – nämlich ihren rassistischen und menschenverachtenden Müll auf die Straße zu tragen. Am 8. Februar protestierten rund 3.200 Menschen in der Stahlstadt gegen die rechte Hetze von Pegida und viele hunderte AntifschistInnen sorgten schließlich dafür, dass die RassistInnen nur wenige Meter weit kamen. Wie zuvor in Wien haben tausende Menschen gezeigt, dass der Widerstand gegen Pegida groß und breit ist.

Für uns steht jedenfalls fest: Sobald RassistInnen und Neonazis meinen, ihre Hetze auf die Straße tragen zu müssen, werden auch wir auf die Straße gehen und dagegen vielfältigen, bunten und lauten Protest organisieren. Und deshalb gilt auch am 21. Februar: Kein Meter für Pegida!

DEMO „Noch immer kein Meter für Pegida – Kein Platz für Rassismus in Linz!“
Samstag, 21. Februar 2015, um 13:30 Uhr
am Hauptplatz Linz vor dem Alten Rathaus

Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/555763901193968/

Auch wenn sich nur ein recht überschaubares Grüppchen von rund 150 Pegida-AnhängerInnen am Linzer Hauptbahnhof versammelte, stützt sich Pegida in Oberösterreich organisatorisch vor allem auf Kader des neonazistischen „Bundes freier Jugend“, ehemalige „Objekt 21“-Mitglieder, rechte LASK-Hooligans, Identitäre, Burschenschafter, Szenengrößen wie Ludwig Reinthaler und wohl auch auf Neonazis aus dem VAPO-Umfeld. Die „Volkstreue Außerparlamentarische Opposition“ (VAPO) war eine Neonazigruppe, die 1986 von Gottfried Küssel gegründet wurde, deren selbsterklärtes Ziel die Neugründung der NSDAP und die anschließende Machtergreifung in Österreich war. Das ist also das wahre Gesicht der angeblichen „Bürgerrechtsbewegung“.

Was den 21. Februar angeht, muss man wohl davon ausgehen, dass Pegida für diesen Aufmarsch noch viel stärker in der eigentlichen Neonaziszene mobilisieren wird, als das am 8. Februar ohnehin schon der Fall war. Denn gerade den Neonazis ist klar, dass Pegida für sie eine Plattform ist, um völlig legal aufmarschieren zu können. Hinzu kommt, dass es diesmal auch gegen einen gemeinsamen Feind der Rechten geht, nämlich gegen jene antifaschistischen und demokratischen Kräfte, die ihren Aufmarsch verhinderten und so zahlreich gegen sie protestierten. Waren die Pegida-OrganisatorInnen am 8. Februar noch bewusst um Zurückhaltung bemüht („Lasst´s eure Hände unten, die Polizei überwacht alles“), gibt man sich nun auf der Pegida-Facebookseite offen gewaltbereit. Ein User postete beispielsweise: „Sehr gut. Diesmal gibts für links linke Blockierer (…) hoffentlich ordentlich auf die Mütze!!!“.

So kam es ja bereits auf der Pegida-Demonstration in Wien zu unzähligen Hitlergrüßen, faschistischen Parolen und Nazigesten. Nach dem Aufmarsch folgten brutale Übergriffe auf MigrantInnen, eine Aktivistin der „Offensive gegen Rechts“ wurde von mehreren Pegida-AnhängerInnen verfolgt, geschlagen und getreten, sodass sie anschließend im Krankenhaus behandelt werden musste. Auch wenn das damalige Aushängeschild der österreichischen Pegida Bewegung, Georg Immanuel Nagel, von all dem nichts mitbekommen haben will und die Opfer rechtsextremer GewalttäterInnen als LügnerInnen bezichtigte, ist genau das jener Hass und jene Gewalt gegen MigrantInnen und politisch Andersdenkende, den Pegida auch in Linz auf die Straße tragen will.

Pegida ist aber auch deshalb gefährlich, weil sie sich als vermeintliche gesellschaftliche Mitte darstellen und ihrem insbesondere antimuslimischem Rassismus versuchen, das Deckmäntelchen der „Besorgnis“ zu geben. Doch Pegida, die FPÖ und andere rechtsextreme Gruppen wollen Vorurteile und ein angsterfülltes Klima aufbauen. Sie benutzen die furchtbaren Anschläge in Paris, um Hass und Gewalt zu schüren. Sie befeuern ein Klima, das jetzt schon dazu führt, dass es unzählige Übergriffe auf politisch Andersdenkende, MuslimInnen, vor allem Frauen, MigrantInnen und Flüchtlinge gibt.

Um Pegida zu stoppen, rufen wir als Bündnis „Linz gegen Rechts“ alle demokratischen Kräfte zum Protest auf!

Menschen jeden Alters und aus allen Gesellschaftsschichten, Jugendliche, Familien und PensionistInnen sind dazu aufgerufen, ein starkes Zeichen gegen Hass und für Toleranz und Solidarität zu setzen! Wir wenden uns explizit auch an jene, die besonders von Rassismus betroffen sind, wie MuslimInnen, MigrantInnen und Flüchtlinge, mit uns gemeinsam zu demonstrieren. Wir werden einen breiten, bunten und lauten Protest gegen Pegida in Linz organisieren!

Machen wir deutlich, wie vielfältig und stark unsere Solidarität ist!
Pegida macht auch diesmal keinen Meter – kein Platz für rechte Hetze und Rassismus in Linz!