Schlagwort: Kriminalisierung

Bündnisrede vom 8.2.2015: Wir lassen uns nicht einschüchtern und kriminalisieren!

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,1964919_774843525929542_8651876879475869105_n

wir vom Bündnis Linz gegen Rechts freuen uns riesig, dass so viele unserem doch sehr spontanen und kurzfristigen Aufruf zu einer Demo gegen den „Pegida-Spaziergang“ in Linz, gefolgt sind.

Erst am Montag ist Pegida in Wien durch eine riesige Gegendemo und eine entschlossene Blockade kläglich gescheitert und hat dabei seine rechtsextremen und neonazistischen Auswüchse zum Vorschein gebracht. Und schon heute, 6 Tage später, schaffen wir es in Linz diese riesige Menge an couragierten, entschlossenen und antifaschistischen Menschen auf die Straße zu bringen. Es freut uns wirklich enorm, dass ihr alle mit uns heute ein lautes und kräftiges Zeichen für eine Stahlstadt ohne Hass, Hetze und Menschenverachtung setzt! Weiterlesen

1. August, Landesgericht Linz: Kundgebung „Antifaschismus ist kein Verbrechen!“

Kundgebung „Antifaschismus ist kein Verbrechen!“
Freitag, 01. August 2014, um 16:30 Uhr
vor dem Landesgericht Linz (Fadingerstraße 2, Linz)

Unser Genosse Josef wurde am Dienstag, dem 22. Juli, zu einer Haftstrafe von 12 Monaten – davon 8 Monate bedingt – verurteilt. Josef wurde schuldig gesprochen, obwohl man ihm keinerlei Straftaten nachweisen konnte. Für die 179 Tage andauernde U-Haft und die Verurteilung reichte die Aussage eines einzelnen Zivilpolizisten aus, der sich in seinen Anschuldigungen gegen Josef mehrfach widersprach und während der Demonstration selbst verhaftet wurde.

Für das Bündnis „Linz gegen Rechts“ ist es völlig unverständlich, dass einem jungen Menschen das Leben verbaut wird, weil an ihm offensichtlich ein Exempel statuiert werden soll. Von Anfang an ging es nicht darum, was Josef getan oder nicht getan haben soll, er wurde für all das verantwortlich gemacht, was aus Sicht der Staatsanwaltschaft am Abend der Akademikerball-Proteste schief gelaufen ist. Alleine dass der Paragraf 274 StGB Landfriedensbruch gegen Josef angewendet wurde, zeigt, dass es um die Kriminalisierung von friedlichen antifaschistischen DemonstrantInnen geht. Das können und wollen wir nicht akzeptieren! Denn verurteilt haben sie Josef, gemeint aber sind wir alle! Weiterlesen