Schlagwort: Josef

Landfriedensbruch & Demonstrationsfreiheit nach dem Urteil über Josef S.

Ein Gastbeitrag von Univ.-Prof.in Dr.in Petra Velten

Wenn man sich das Gerichtsurteil gegen Josef S. zu Herzen nimmt, sollte man besser in Zukunft einen großen Bogen um Demonstrationen machen, bei denen die Gefahr besteht, dass einige wenige Gewalt ausüben. Wer will einem den friedlichen Ausgang einer Demonstration garantieren? Weiterlesen

1. August, Landesgericht Linz: Kundgebung „Antifaschismus ist kein Verbrechen!“

Kundgebung „Antifaschismus ist kein Verbrechen!“
Freitag, 01. August 2014, um 16:30 Uhr
vor dem Landesgericht Linz (Fadingerstraße 2, Linz)

Unser Genosse Josef wurde am Dienstag, dem 22. Juli, zu einer Haftstrafe von 12 Monaten – davon 8 Monate bedingt – verurteilt. Josef wurde schuldig gesprochen, obwohl man ihm keinerlei Straftaten nachweisen konnte. Für die 179 Tage andauernde U-Haft und die Verurteilung reichte die Aussage eines einzelnen Zivilpolizisten aus, der sich in seinen Anschuldigungen gegen Josef mehrfach widersprach und während der Demonstration selbst verhaftet wurde.

Für das Bündnis „Linz gegen Rechts“ ist es völlig unverständlich, dass einem jungen Menschen das Leben verbaut wird, weil an ihm offensichtlich ein Exempel statuiert werden soll. Von Anfang an ging es nicht darum, was Josef getan oder nicht getan haben soll, er wurde für all das verantwortlich gemacht, was aus Sicht der Staatsanwaltschaft am Abend der Akademikerball-Proteste schief gelaufen ist. Alleine dass der Paragraf 274 StGB Landfriedensbruch gegen Josef angewendet wurde, zeigt, dass es um die Kriminalisierung von friedlichen antifaschistischen DemonstrantInnen geht. Das können und wollen wir nicht akzeptieren! Denn verurteilt haben sie Josef, gemeint aber sind wir alle! Weiterlesen