Am Samstag ist es soweit: Nein zum rechtsextremen Kongress!

Bündnis „Linz gegen Rechts“ bietet abwechslungsreiches Kontrastprogramm zum rechtsextremen Vernetzungstreffen: „Omas gegen Rechts“ und Band „Kaiserschmoarn“ treten auf

Aistersheim. Am kommenden Wochenende, von 2. bis 4. März, soll nun der Kongress der „Verteidiger Europas“ im Wasserschloss der Gemeinde Aistersheim über die Bühne gehen. „Rechtsextreme aus ganz Österreich, den Nachbarstaaten und darüber hinaus pilgern dieser Tage nach Aistersheim“, warnt Raffael S., Sprecher des Bündnisses „Linz gegen Rechts“. „Die Gefahr ist groß, dass die kleine Gemeinde zur Pilgerstätte demokratiefeindlicher und rassistischer Kräfte wird. Die extreme Rechte wird auch in Zukunft nichts unversucht lassen, Oberösterreich als ihren Dreh- und Angelpunkt in Position zu bringen.“

Das Stelldichein der extremen Rechten

Als Veranstalter des ultrarechten Großevents tritt das einschlägig bekannte Info-Direkt-Magazin auf. Der Geschäftsführer des Magazins ist indes auch kein Unbekannter in der Szene: Michael Scharfmüller. Scharfmüller pflegte in der Vergangenheit enge Kontakte zum verurteilten Neonazi Gottfried Küssel und hat im neonazistischen „Bundes freier Jugend“ (BfJ) seine Vergangenheit. Zur Erinnerung: Der BfJ löste sich 2008 auf, nachdem die Führungsriege wegen des Verdachts anhaltender Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz inhaftiert wurde. Nina A., Sprecherin des Bündnisses, zeigt sich empört: „Bei den angeblichen ‚Verteidigern Europas‘ hält die ehemalige Führungsriege des neonazistischen ‚Bundes freier Jugend‘ die Zügel fest in der Hand – es ist ein demokratiepolitischer Skandal, dass der Verfassungsschutz daran nichts auszusetzen hat!“

Etwa 20 Aussteller – darunter viele rechte und rechtsextreme Magazine und Verlage, aber auch Parteien und Organisationen – präsentieren sich auf dem Kongress: etwa das Magazin „Zuerst!“ aus Kiel in Deutschland, das als Nachfolger des faschistischen Traditionsblattes „Nation und Europa“ gilt. Darüber hinaus haben einschlägig bekannte ReferentInnen ihren Auftritt: Christoph Berndt, Personalratsvorsitzender an der Charité Berlin, ist Sprecher des Vereins »Zukunft Heimat«. Ein Verein, der zahlreiche personelle Überschneidungen mit verbotenen Neonazi-Organisationen aufweist. Auch Philip Stein ist zu einem Gastauftritt eingeladen. Er ist Sprecher der Inititative »Ein Prozent«, die sich der Finanzierung rechtsextremer Organisationen im deutschsprachigen Raum verschrieben hat. Und in eben dieser Runde treten schließlich auch österreichische PolitikerInnen auf, wie etwa der FPÖ-Vizebürgermeister von Graz, Mario Eustacchio, oder der ehemalige ÖVP-Nationalratsabgeordnete Marcus Franz.

„Linz gegen Rechts“: Wir wollen ein Zeichen der Solidarität setzen!

„Den Kongress werden wir zwar nicht mehr verhindern können, aber wir wollen unseren lautstarken Protest kundtun und öffentlich thematisieren, was dort passiert und wer hinter den Veranstaltern steckt. Gleichzeitig gilt es aufzuzeigen, dass zwischen der Regierungspartei FPÖ und dem organisierten Rechtsextremismus kein Blatt Papier passt“, erklärt Raffael S. die Ziele der Protestkundgebung.

Unter dem Motto „Oberösterreich stellt sich quer – Nein zum rechtsextremen Kongress“ versammeln sich die AntifaschistInnen um 14:00 Uhr zu einer Standkundgebung am Dorfplatz Aistersheim. Die Moderation erfolgt durch Michaela Kramesch vom Bündnis „Linz gegen Rechts“. Die erste Rede wird der Landesverband Oberösterreich der AntifaschistInnen, WiderstandskämpferInnen und Opfer des Faschismus (kurz: KZ-Verband/VdA OÖ) abhalten. Ergänzend wird Willy Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich, über die FPÖ und ihre Verstrickungen zu Burschenschaften sprechen. Der Musiker und Antifaschist Nicolas Lang wird zwischen den Redebeiträgen Lieder singen und sich selbst mit der Gitarre begleiten. Danach steht ein Auftritt der „Omas gegen Rechts“ am Programm und abschließend wird die Punkband „Kaiserschmoan“ aus dem Salzkammergut einen Auftritt absolvieren.

„Wir wollen ein lautstarkes, friedliches und abwechslungsreiches Gegenprogramm zum rechtsextremen Treffen organisieren und rufen dazu Menschen eines jeden Alters und aus allen Gesellschaftsschichten, Jugendliche und Familien dazu auf, sich an unserem Protest zu beteiligen – setzen wir ein großes und buntes Zeichen der Solidarität!“, zeigt sich Nina A. kämpferisch.