Im Jahr 2016 fand in Linz eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen im deutschsprachigen Raum statt. Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ organisierte dagegen eine Demonstration, die sich gegen Rassismus, Hass und Hetze aussprach. Nun wird alles versucht, um diesen Protest zu kriminalisieren und die Versammlungsfreiheit in Österreich zu beschneiden.
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Die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und die Sozialistische Jugend Oberösterreich (SJ OÖ) wurden geklagt. Nicht, weil sie sich irgendeines Verbrechens schuldig gemacht hätten, sondern weil die beiden Jugendorganisationen eben diese Demonstration für das Bündnis „Linz gegen Rechts“ angemeldet hatten und nun dafür gerade stehen sollten, dass eine unbekannte Person aus der Demo heraus einen Farbbeutel auf die Hausfassade des Lokals „Josef das Stadtbräu“ und dem darüberliegenden Palais des Kaufmännischen Vereins geworfen hatte.
Am 19. Juni 2019 wurde das schriftliche Urteil des Bezirksgerichts Linz übermittelt. Im Namen der Republik: Schuldig. Inklusive Prozesskosten wurde den Klägern eine Summe von 23.263,45 € zugesprochen. Noch nicht eingerechnet sind dabei die eigenen Anwaltskosten der beiden Jugendorganisationen.
SJ OÖ und KJÖ gehen in Berufung! Weil es um viel mehr geht als um die 23.263,45€. Weil es darum geht, dass letzten Endes überhaupt noch demonstriert werden kann in diesem Land.
Das aber kostet Geld. Im Gegensatz zu den klagenden Parteien haben die Jugendorganisationen das Geld nicht und sind auf Unterstützung angewiesen. Mit dem Erlös des hier angebotenen Merchandise wird die Spendenkampagne „Demokratie in Gefahr: Versammlungsfreiheit verteidigen!“ des Bündnisses „Linz gegen Rechts“ unterstützt, mit der die Anwalts- und Prozesskosten beglichen werden sollen.
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