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25. September in Linz Großdemo: „Lichter für Menschlichkeit!“

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Fluchtursachen bekämpfen und nicht Flüchtlinge!

71 Menschen mussten qualvoll ihr Leben lassen, weil es keine legalen Fluchtwege für sie gab. Das Sterben von Menschen auf ihrer Flucht ist damit auch in Österreich angelangt. Hinzu kommt, dass die unerträglichen Zustände im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ungebrochen eine humanitäre Katastrophe darstellen und diese damit zum traurigen Sinnbild für die gescheiterte und unmenschliche Asylpolitik in Österreich geworden sind. Doch dahinter steckt politisches Kalkül! Denn natürlich könnte Innenministerin Mikl-Leitner verhindern, dass Kinder am nackten Boden schlafen müssen, Flüchtlinge in Zelten ausharren oder Mütter ihre Kinder in überhitzten Bussen zur Welt bringen zu müssen. Continue reading

Demo: Asyl ist Menschenrecht – Gemeinsam für eine menschenwürdige Unterbringung!

Demo: Asyl ist Menschenrecht – Gemeinsam für eine menschenwürdige Unterbringung!

++ DEMO – 2. Juli 2015 – 18.30 Uhr – Volksgarten Linz ++

„We are human, not animals“, „Keine Zelte“ oder „Wir sind ohne Häuser“ – mit diesen Schildern demonstrierten letzten Donnerstag in Linz etliche Refugees friedlich gegen ihre menschenunwürdige Unterbringung in Zelten. Seit über einem Monat müssen in Linz rund 250 Flüchtlinge in Zelten ausharren. Regen, Hitze, Ungeziefer und völlige Isolation, daneben die Erinnerungen an die teilweise traumatischen Fluchterlebnisse: Das ist die aktuelle Lebensrealität der dort untergebrachten Flüchtlinge. KeineR kann ihnen sagen, wie lange sie noch in den Zelten bleiben müssen, wo sie später hinkommen werden und wie es weiter geht. Continue reading

6. Juni: Wir fahren gemeinsam zur Demo gegen den Aufmarsch der Identitären!

6. Juni: Wir fahren gemeinsam zur Demo gegen den Aufmarsch der Identitären!

Am 6. Juni will die rassistische Gruppe der „Identitären“ zum zweiten Mal eine Demonstration in Wien organisieren. Letztes Jahr zogen sie grölend durch die Stadt und riefen zur „Reconquista“ auf, zur gewaltvollen Verteidigung des „Abendlandes“. Mit Taschenspieler_innentricks weisen sie den offensichtlichen Vorwurf von Rassismus zurück: Angeblich haben sie nichts gegen „Ausländer“, solange diese nicht nach Österreich kommen. Dabei bedienen sie sich allerlei Verschwörungstheorien und warnen vor einer heimlichen und gezielten „Umvolkung“.

Während tausende Flüchtlinge im Mittelmeer sterben und die Armen in Europa immer ärmer werden, scheint Rassismus wieder an der Tagesordnung zu sein: Dagegen gehen wir auf die Straße! Continue reading

Keine Zusammenarbeit mit den „Grauen Wölfen“!

Positionierung des Bündnisses „Linz gegen Rechts“

Wer ist diese rechtsnationale Partei?

Es geht hier um die MHP, die Partei der nationalistischen Bewegung, die seit 1969 unter diesem Namen in der Türkei auftritt (zuvor: CKMP, Republikanische Nationale Bauernpartei). Weil die Partei zu dieser Zeit keine Chance darin sah, die Macht auf parlamentarischem Wege zu ergreifen, setzte sie auf Terror und Gewalt (die damalige Strategie lautete: Die Eroberung der Straßen, des Staates und des Parlaments). In den 1960er Jahren wurde diese Partei eindeutig rechtsextrem-nationalistisch, deren politische Ideologie auf dem „Idealistischen Nationalismus“ (Ülkücülük) fußt und sich gegen KurdInnen, AlevitInnen, ArmenierInnen, Juden und Jüdinnen, KommunistInnen und andere Linke richtet. Zwischen 1968 und 1969 wurden in 34 „Kommando-Lagern“ über 100.000 Graue Wölfe nach dem Muster von SS-Einheiten von faschistisch gesinnten, ehemaligen Offizieren paramilitärisch ausgebildet. Teil dieser Ausbildung war eine Art antikommunistische Gehirnwäsche, die zum Hass gegen Liberale, SozialistInnen und KommunistInnen erziehen sollte. Somit war die Grundlage für die Kommandos der Grauen Wölfe gelegt, die nun als paramilitärische Schlägertrupps der MHP agieren konnten. Continue reading

Wir verleihen Wimmer Ehrenzeichen für rechte Hetze und Rassismus!

wimmer_aktion1Anlässlich der Verleihung des „Ehrenzeichens um die OÖ. Jugend“ an Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer von der FPÖ protestierten heute AktivistInnen des Bündnisses „Linz gegen Rechts“.

Mit dem Ehrenzeichen sollen per Definition Personen ausgezeichnet werden, „die im Rahmen der außerschulischen Jugenderziehung um die Jugend des Landes Oberösterreich außergewöhnliche Verdienste erworben und hervorragende Leistungen erbracht haben“.

Detlef Wimmer wurde bereits 2012 aus dem Milizstand des Bundesheeres entordert und in den Reservestand versetzt – die Begründung des Bundesheeres war damals, dass von Wimmer aufgrund seiner persönlichen Kontakte zu Personen verfassungsfeindlicher bzw. bedenklicher Organisationen eine Gefahr für die militärische Sicherheit ausgeht. Continue reading

„Unsterblich“-Prozess: Antifaschismus ist kein Verbrechen!

„Unsterblich“-Prozess: Antifaschismus ist kein Verbrechen!

Dass die österreichische Justiz auf dem rechten Auge viel zu oft blind ist, ist nun nicht sonderlich neu, das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Wien in der Causa rund um den Angriff der Neonazi-Hooligantruppe „Unsterblich Wien“ auf eine Konferenz unserer Bündnisorganisation KOMintern in den Räumlichkeiten der ATIGF ist deshalb aber nicht weniger skandalös. Beinahe anderthalb Jahre ist es mittlerweile her, als am 27. Oktober 2013 rund 30 Neonazis mit Schlagstöcken, Bierflaschen und Ketten bewaffnet das Ernst-Kirchweger-Haus stürmten und dabei einen Genossen im Stiegenhaus tätlich angegriffen und krankenhausreif geprügelt hatten. Continue reading