David Lang ist Betriebsratsvorsitzender und Bundesvorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs. In seinem Statement stellt er klar, dass es unsere Aufgabe als AntifaschistInnen ist, durch entschlossenes Eintreten für soziale Rechte den Rassisten den Boden für ihre Hetze zu entziehen: »Für uns verläuft die Grenze nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!«
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“, schworen die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald nach ihrer Befreiung. Ob Brandanschläge auf Unterbringungsorte von Geflüchteten oder „gesellschaftsfähiger“ antimuslimischer Rassismus, ob Einschränkungen von demokratischen und sozialen Rechten oder Angriffe auf und Repression gegen AntifaschistInnen, ob rechtsextreme und elitäre Vernetzungstreffen wie die Burschenschafterbälle oder reaktionäre Geschlechterbilder: Beinahe 70 Jahre nach dem Niederringen des deutschen Faschismus scheint in fast allen Ländern Europas die konservative, extreme oder offen neofaschistische Rechte auf dem Vormarsch zu sein.
Unmittelbare oder tendenzielle Verarmung als Auswirkung von Rekordarbeitslosigkeit, stagnierenden bzw. sinkenden Reallöhnen und steigenden Preisen beim täglichen Bedarf stellen für die breite Mehrheit der Bevölkerung in Österreich die Lebensrealität dar. Im Hintergrund davon stehen neoliberaler Gesellschaftsumbau und Krisen“lösungs“strategien von IWF, EZB und EU-Kommission, die als Wasser auf die Mühlen der rechten Hetzer wirken. Gerade die FPÖ versucht sich in diesem Zusammenhang als Partei des „kleinen Mannes“ zu zeichnen. Dass das nichts als gelogen ist, zeigen beispielsweise der Privatisierungs- und Sozialabbauwahn während der FPÖ-Regierungsbeteiligung, das ganze HYPO-Spektakel oder ein genauerer Blick auf die blauen Wirtschaftsvorstellungen, deren einziges Ziel eine weitere Umverteilung von unten nach oben ist. Nach oben zu buckeln und nach unten zu treten war stets ihr Credo. Buckeln vor den Verantwortlichen für die sich stetig verschlechternde Lebenssituation. Treten auf jene, die ohnehin schon am unteren Ende unserer Gesellschaft stehen.
Unsere Aufgabe als AntifaschistInnen ist es, in breiten Aktionsbündnissen Widerstand gegen diese Entwicklungen zu leisten. Es ist unsere Aufgabe durch entschlossenes Eintreten für sozialen und demokratischen Fortschritt den Rechten den Boden für ihre Hetze zu entziehen. Für uns verläuft die Grenze nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten. Wir werden nicht müde gegen rechte Umtriebe aller Spielarten auf die Straße zu gehen. Wir lassen uns nicht kriminalisieren und wir lassen uns nicht einschüchtern.
Deshalb kommt am 10. Jänner nach Linz, wenn es heißt: no pasarán – wir weichen nicht zurück! Nein zum Burschenbundball!
Kein Fußbreit dem Faschismus! Hoch die internationale Solidarität!
David Lang
Bundesvorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs
